Die Zahl christlicher Schulverweigerer in Deutschland wächst. Allein Sachsen sind derzeit zwölf Verfahren zum Entzug des Sorgerechts und 14 Zwangsgeldverfahren gegen Eltern eingeleitet, die ihre Kinder aus christlich-religiösen Gründen zu Hause unterrichten. Informationen dazu auch in diesem Blog unter Schule ohne Gott - christliche Schulverweigerer in die Deutschland.
Ähnliche gelagerte Fälle gibt es in vielen Bundesländern, […]
Geschrieben in Hochschule, Recht, News am 8. November 2007 0 Kommentare »
via PR-Inside
Das Verwaltungsgericht Gießen hat in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung erneut die Verfassungsmäßigkeit von Studiengebühren angezweifelt. Das Verwaltungsgericht (VG) gewährte einem Gießener Student in einem Eilantrag Rechtsschutz gegen den Studienbeitragsbescheid.
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Weitere Informationen beim Verwaltungsgericht Gießen unter “Aktuelles”.
Geschrieben in Recht, News, Christentum am 7. November 2007 0 Kommentare »
via Humanistischer Pressedienst
Ist das Kirchenaustrittsgesetz in Nordrhein-Westalen verfassungswidrig?
Mit dieser Frage werden sich demnächst die Gerichte in NRW beschäftigen.
Eine Gebühr von 30 Euro hatte der Beschwerdeführer zu entrichten, bevor er beim Amtsgericht Köln seinen Kirchenaustritt erklären konnte. Das hält er für verfassungswidrig: Der Kirchenaustritt werde ihm unverhältnismäßig erschwert; das verstoße gegen sein Grundrecht auf Religionsfreiheit (Artikel […]
Geschrieben in Recht, Allgemein am 26. Oktober 2007 0 Kommentare »
via LifePR
Eine Krankenkasse übernimmt nach § 60 Abs 1 SGB V “Fahrkosten” - auch Hubschraubertransporte nur, wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse “notwendig” sind. Streitig ist, ob auch die Kosten dafür übernommen werden müssen, dass ein Patient von einem Krankenhaus in ein anderes verlegt wird, um ihn unter Wahrung seiner religiösen Bedürfnisse […]
Immer mehr Eltern wollen ihre Kinder aus religiösen Gründen zu Hause unterrichten und nicht mehr auf eine öffentliche Schule schicken. Allein in Sachsen werden derzeit 22 Kinder und Jugendliche zu Hause unterrichtet. Dies teilte das Sächsische Kultusministerium auf eine Kleine Anfrage der Landtagsfraktion der Grünen mit.
Wer dabei an muslimische Eltern denkt, der irrt in diesem […]
Geschrieben in Recht, Islamdebatte am 7. Oktober 2007 0 Kommentare »
Bei anti-islamischen Gruppen, wie SIOE (gegen die Islamisierung Europas) und Co., geht es immer aberwitziger zu.
Wie politischkorrekt schreibt, wird dort ein
ein absurdes Szenario veröffentlicht, dem zufolge es in Europa wegen des angeblich bereits stattfindenden Jihads unweigerlich zum Bürgerkrieg zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen kommen wird.
Aber nicht nur das, liest man doch bei der deutschen Sektion der […]
via faz.net
Darf der Staat die eine Religion besser behandeln als die andere?
Die Juristen Karl-Heinz Ladeur und Ino Augsberg sind unter anderem dieser Frage in ihrer Studie “Toleranz - Religion - Recht”. Die Herausforderung des “neutralen” Staates durch neue Formen von Religiosität in der postmodernen Gesellschaft nachgegangen.
In seiner Rezension “Grenzen der Neutralität” setzt sich Gerd Roellecke […]